Die USA haben gewählt - wie wird sich die Welt verändern, was sind Europas Optionen?

Am 5. November 2024 haben die Wählerinnen und Wähler in den USA Donald Trump erneut zum Präsidenten der USA gewählt. Er ist der 47.Präsident der USA und hat die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses, dem Senat und dem Repräsentantenhaus, hinter sich- er kann durchregieren. Damit hat er bereits am 20. Januar, dem Tag seiner Amtseinführung, begonnen, indem er mehrere Dekrete unterschrieb, um sein MAGA-Programm (Make America Great Again) in die Tat umzusetzen. Seitdem hat sich die Welt verändert. 

Trump und Musk haben mit einem radikalen Umbau des US-Regierungsapparates begonnen und Millionen Regierungsmitarbeitern/innen gegen eine Abfindung zu einer freiwilligen Kündigung gedrängt. Die Entwicklungshilfe (USAID) wurden vorerst eingestellt, obwohl der Kongress die Ausgaben bereits beschlossen hatte. Beobachter sprechen von einem „administrativen Staatsstreich“. Es laufen viele Klagen gegen die Maßnahmen, in manchen Fällen hat das Gericht die Dekrete blockiert. Es wird sich zeigen, ob Trump die Gerichtsentscheidungen akzeptiert oder sich darüber hinwegsetzt. Und dann?

Außenpolitisch hat der Präsident den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärt. Wie angekündigt werden Sonderzölle erhoben in China 10% auf alle Importe, die Volksrepublik hat bereits Gegenzölle angekündigt. Auf alle Einfuhren von Stahl- und Aluminium sollen ohne Ausnahmen und Befreiungen 25% erhoben werden. Grönland und Kanada sowie der Panama-Kanal gehören nach Ansicht von Trump zu den USA.

Inzwischen hat Trump mit Putin Friedensgespräche zum Krieg in der Ukraine angekündigt und bereits im Vorwege erklärt, eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO sein „nicht praktikabel“, ebenso sei es unwahrscheinlich, dass das Land „all sein Territorium zurückerhalten werde“. Damit ist er bereits vor den Verhandlungen ohne Not auf Putins Forderungen eingegangen. Unklar ist, wer am Verhandlungstisch sitzen wird- von einer Teilnahme der Ukraine und der Europäer war bislang nicht die Rede. Dabei sollen die Europäer die Sicherheitsgarantien für die Ukraine leisten, die USA würden keine amerikanischen Soldaten schicken. Im Konfliktfall würde auch der Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages nicht gelten. Wie tragfähig sind die transatlantischen Beziehungen noch?

Knut Dethlefsen wird diesen Fragen im Kulturzentrum Marstall in seinem Vortrag nachgehen. Knut Dethlefsen hat bis Juli 2024 das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington D.C. geleitet, zuvor leitete er die Büros in Warschau, Ost-Jerusalem und Shanghai. Er ist 1969 in Neumünster geboren und hat an der TU Berlin das Studium der Neueren Geschichte, VWL und Politikwissenschaft mit einem Magister Artium abgeschlossen, darüber hinaus erwarb er einen Master of Science in Foreign Service an der Georgetown University in Washington DC. 2001 war er im außenpolitischen Stab der US-Senatorin Dianne Feinstein tätig.

Die Veranstaltung wird von Ursula Pepper moderiert. Sie findet in Zusammenarbeit mit dem Kulturzentrum Marstall am Schloss e.V. statt.