Was können Kommunen für die Europawahl 2024 tun?

Am 09. Juni 2024 finden auch in Schleswig-Holstein die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wie soll unsere gemeinsame Zukunft in Europa aussehen? Welche Rolle haben die Kommunen dabei? Was können Kommunen und ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter tun, um ein starkes, friedliches und geeintes Europa zu bewahren?

Europa steht heute mehr denn je vor vielfältigen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Frage- und Problemstellungen. Die Herausforderungen der Kriege in der Ukraine und dem Nahen Osten sowie die seit Jahren andauernden Flüchtlingsbewegungen, der Klimawandel, die Naturkatastrophen und die Energiekrise zeigen, dass ein gemeinsames europäisches Handeln alternativlos ist. Gleichzeitig ist in Europa weiter die Tendenz zu beobachten, dass nationale Interessen über die europäischen gestellt werden und Bewegungen, die den europäischen Einigungsprozess in Frage stellen, vermehrt Zuspruch erhalten.

Nicht weniger, sondern mehr europäischer Zusammenhalt und Solidarität sind aber notwendig, um die Herausforderungen unserer Zeit zu lösen. Schleswig-Holstein profitiert auf vielen Ebenen von einem friedlichen, star-ken und geeinten Europa. Eine stärkere Akzeptanz der EU-Institutionen bei den Bürgerinnen und Bürgern ist ein wichtiger Beitrag zu einer starken und handlungsfähigen Union. Die Europäische Union braucht deshalb starke Institutionen, vor allem ein starkes Parlament.

In den Kommunen und in der Kommunalpolitik wird es zur Europawahl 2024 darauf ankommen, ein deutliches politisches Signal für die Bedeutung Europas und seiner Institutionen zu setzen und extremen und nationalistischen Entwicklungen und Parteien entgegen zu treten. Daher wollen die Veranstal-ter vor allem mit kommunalpolitisch Verantwortlichen diskutieren, welchen Beitrag Kommunen zur Stärkung Europas leisten können.

Die Veranstaltung wird in Kooperation zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein, der Europäischen Bewegung Schleswig-Holstein, europe direct Kiel, dem Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag, dem Städteverband Schleswig-Holstein, dem Schleswig-Holsteinischen Landkreistag und dem Landesbeauftragten für politische Bildung durchgeführt.